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Internationale Jugendpolitik

Die internationale Jugendpolitik muss die Herausforderungen einer immer komplexer werdenden Lebenswelt erkennen und Lösungsansätze finden. Dafür ist es notwendig, Ziele zu setzen und geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, um jugendgerechte Maßnahmen zu entwickeln, die den Bedürfnissen junger Menschen entsprechen. Die Hauptakteure der internationalen Jugendpolitik sind in diesem Fall keine Einzelpersonen oder Organisationen, sondern Staaten und deren Vertreter und Vertreterinnen. Es werden EU-Programme und andere für junge Menschen relevante politische Initiativen gemeinsam erarbeitet und beschlossen.

Internationale und österreichische Jugendpolitik finden nicht losgelöst voneinander statt, sondern greifen ineinander. So werden beispielsweise gemeinsame Ziele sowohl auf europäischer als auch auf österreichischer, regionaler und lokaler Ebene festgesetzt, Schwerpunkte definiert und mit gezielten Maßnahmen gefördert. Als wichtige Partner in Österreich sind die Bundes-Jugendvertretung und die Netzwerke der offenen Jugendarbeit und Jugendinformation sowie die Landesjugendreferate zu nennen.

Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft 2018

Nach 1998 und 2006 übernahm Österreich für die zweite Hälfte 2018 ein drittes Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union EU-2018

Dem drohenden EU-Austritt des Vereinigten Königreichs geschuldet, rückte Österreich als Vorsitzland vor und bildete mit Estland und Bulgarien eine sogenannte „Triopräsidentschaft“ Trio-Präsidentschaft

Der österreichische Vorsitz kam zu einem Zeitpunkt, der mehrere Veränderungen im Jugendbereich vorsah: Erstens haben die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die kommende Periode (2021-2027) begonnen. Dies bedeutete unter anderem eine Neuverhandlung all jener Programme, die direkt aus dem EU-Budget finanziert werden. Im Jugendsektor sind das die beiden Programme Erasmus+ und das Europäische Solidaritätskorps  Zweitens läuft der aktuelle Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa mit Ende 2018 aus – daher musste eine neue Strategie noch unter österreichischer Präsidentschaft beschlossen werden.

Informeller Jugendrat und EU-Jugendkonferenz

Das letzte informelle Treffen der Jugendministerinnen und Jugendminister fand 2006 ebenfalls unter österreichischem EU-Ratsvorsitz in Bad Ischl statt. Am 3. September 2018 organisierte der österreichische Vorsitz nun wieder einen Informellen Jugendrat, diesmal in Wien. Themen waren das Jugendkapitel von Erasmus+, der EU-Jugenddialog und die EU-Jugendstrategie.

Zeitgleich trafen sich von 2.-4. September 2018 250 Jugenddelegierte, Politikverantwortliche und Expertinnen und Experten aus dem Jugendbereich zur dritten (nach Tallinn und Sofia) und letzten Konferenz des 6. Zyklus des Strukturierten Dialogs Strukturierter Dialog – einem EU weiten Beteiligungsprozess. Vor dem Hintergrund der mit Jahresende 2018 auslaufenden EU-Jugendstrategie stand die Konferenz unter dem Generalthema “Youth in Europe: What’s next?” Youth-Conference

Die Teilnehmenden entwickelten Methoden zur Umsetzung der  11 EU-Jugendziele  Youth Goals  die, basierend auf einer europaweiten Konsultation von mehr als 40.000 Jugendlichen, bei der letzten Konferenz in Sofia angenommen wurden. In einem interaktiven Format, in dem sich die Jugendministerinnen und Jugendminister mit den Teilnehmenden der Jugendkonferenz über die Zukunft der EU-Jugendstrategie nach 2018 austauschten, standen ebenfalls die Europäischen Jugendziele im Mittelpunkt.

Dossiers

In den insgesamt 10 Sitzungen der Ratsarbeitsgruppen Jugend Working Party wurden das Nachfolgeprogramm für das am 5. Oktober 2018 in Kraft getretene Europäische Solidaritätskorps, der neue Vorschlag für das Mobilitätsprogramm Erasmus+, die EU-Jugendstrategie ab 2019 und Ratsschlussfolgerungen zur "Rolle der Jugendarbeit im Kontext von Migration und Flucht" verhandelt.

Europäisches Solidaritätskorps (ESK) 2021-2027

Das Europäische Solidaritätskorps ist eine Initiative der Europäischen Kommission (Juncker-Rede vom 16. September 2016). Die „erste Generation“ des ESK wurde am 5.Oktober 2018 für die Jahre 2018 bis 2020 verabschiedet. Im Rahmen der Verhandlungen zum neuen EU-Budget für die Jahre 2021-2027 muss nun ein Nachfolgeprogramm verhandelt werden.

Dieses Nachfolgeprogramm sieht ein paar Neuerungen vor, insbesondere die Eingliederung des Europäischen Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe in das Europäische Solidaritätskorps.

Die Kommission geht davon aus, dass das Programm (2021-2027) bis zu 350.000 jungen Menschen im Alter von 18 bis 30 Jahren die Möglichkeit bieten wird, sich im Rahmen von freiwilligen Tätigkeiten, Jobs und Praktika zum Wohle der Gesellschaft zu engagieren. Hauptziel des Programms ist es, Zusammenhalt, Solidarität und Demokratie in Europa zu fördern. Gleichzeitig soll durch die Vermittlung von Jobs und Praktika im sozialen Bereich der Einstieg in die Arbeitswelt erleichtert werden. Dies soll erreicht werden, indem jungen Menschen die Möglichkeit geboten wird, sich im Aus- oder Inland sozial zu engagieren, entweder durch die Mitarbeit in Organisationen oder durch selbstorganisierte Projekte. Das ESK 2021-2027 wird mit dem Verordnungsvorschlag zu einem eigenständigen Programm mit eigenem Haushalt.

Ziel der österreichischen Ratspräsidentschaft war es, eine Einigung zur Verordnung für das Nachfolgeprogramm des Europäischen Solidaritätskorps 2021-2027 auf Ratsebene zu erreichen. Diese Einigung soll als Grundlage für die künftigen Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament dienen.

Erasmus+ 2021-2027

Auch das Mobilitätsprogramm Erasmus+ muss für die nächste Finanzperiode neuverhandelt werden. Ziel der österreichischen Ratspräsidentschaft war es, für die Verordnung zu Erasmus+ eine Einigung auf Ratsebene zu erreichen, um in Folge mit dem Europäischen Parlament verhandeln zu können. Neben dem Austausch von Studierenden und Schülerinnen und Schülern erhält der Jugendaustausch 10% des Budgets und ermöglicht über 20% der Mobilitäten. Die Ratsarbeitsgruppe Jugend wurde daher eingeladen, eine Stellungnahme zum Jugendkapitel des Programms sowie andere die Jugend betreffende Aspekte des Dossiers abzugeben.

Neben den  Mobilitäten junger Menschen und Jugendaktivitäten wurden auch Aktivitäten im Rahmen von DiscoverEU sowie die Mobilität von Jugendarbeiterinnen und Jugendarbeitern im Programm aufgenommen. Das aktuelle Pilotprojekt zu „DiscoverEU“ wird evaluiert, darauf aufbauend wird ein neues Konzept von der Europäischen Kommission erwartet. Derzeit ist noch nicht klar, ob DiscoverEU tatsächlich ein Teil von Erasmus: Jugend bleiben wird.

EU Jugendstrategie 2019-2027

Da der aktuelle Rahmen für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Europa mit Ende 2018 ausläuft, musste noch unter österreichischem Ratsvorsitz das Folgestrategiedokument beschlossen werden.

Mit der EU-Jugendstrategie 2019-2027 einigten sich die Mitgliedsstaaten der EU auf ein gemeinsames Verständnis zur Jugendpolitik – auf eine Vision, auf Ziele und auf Grundprinzipien für die nächsten neun Jahre mit Beginn ab 1. Jänner 2019. Die drei Schlüsselwörter der neuen EU-Jugendstrategie lauten „Beteiligung“, „Begegnung“ und „Befähigung“ („Engage – Connect – Empower“). Mittels eines bereichsübergreifenden Ansatzes gilt es, die Beteiligung der Jugend am gesellschaftlichen und demokratischen Leben und die Zusammenführung junger Menschen aus der gesamten EU und darüber hinaus die Befähigung der Jugend durch Qualität, Innovation und Anerkennung der Jugendarbeit zu fördern EU-Jugendstrategie.

Ratsschlussfolgerungen zur "Rolle der Jugendarbeit im Kontext von Migration und Flucht"

Mit September 2017 wurde zu diesem Thema eine Expertengruppe der Europäischen Kommission eingerichtet, in der Österreich den Vorsitz übernommen hat. Die Arbeit dieser Expertengruppe floss dann in die unter österreichischer Präsidentschaft verhandelten Ratsschlussfolgerungen zur "Rolle der Jugendarbeit im Kontext von Migration und Flucht" ein.

Die Ratsschlussfolgerungen beschreiben die Leistungen der Jugendarbeit und die Anknüpfungspunkte und Notwendigkeiten, mit denen diese Leistungen auch im Migrations- und Flucht-Kontext gut genutzt werden können. In den Schlussfolgerungen findet sich eine Reihe von Vorschlägen für Maßnahmen, mit denen Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission das gute Gelingen des Integrationsprozesses unterstützen können Ratsschlussfolgerungen.

Am Rat für "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" am 26. November 2018 in Brüssel konnten alle vier Dossiers erfolgreich abgeschlossen werden.

Weiterführende Links:

Offizielle Website des Österreichischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union EU 2018

EU-Jugendkonferenz Calendar Events

Presseaussendung: Ausweitung und Stärkung von Erasmus+: Rat legt seinen Standpunkt fest Consilium EU

Presseaussendung: Europäisches Solidaritätskorps: Rat legt Standpunkt fest Solidarity Corps

 

 

Jugendaustausch - AUSTRIA GOES JAPAN 2018

Bewerbung-Japan-2018-.pdf

Kontakt

int.familien.jugend@bka.gv.at