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Konvention zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frauen (CEDAW)

Die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women, CEDAW) wurde am 18. Dezember 1979 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Hauptziel der Konvention ist die Beseitigung der Diskriminierung von Frauen in sämtlichen Lebensbereichen: Arbeits- und Sozialbereich, Ehe und Familie, Bildung und Ausbildung, im politischen und öffentlichen Leben, Gesundheit und Schutz vor Gewalt.

Die Vertragsstaaten haben dem Komitee für die Beseitigung der Diskriminierung der Frauen (CEDAW-Komitee) mindestens alle vier Jahre Bericht über die Umsetzung der Konvention zu erstatten.

Link: CEDAW-Komitee

CEDAW-Fakultativprotokoll

Am 6. Oktober 1999 wurde von der Generalversammlung der UN das CEDAW-Fakultativprotokoll  angenommen. Unter anderem gibt das Fakultativprotokoll jeder einzelnen Frau, welche sich in einem in der CEDAW-Konvention garantierten Recht verletzt erachtet, die Möglichkeit, nach Ausschöpfung des innerstaatlichen Instanzenzugs eine Beschwerde an das CEDAW-Komitee zu richten (Individualbeschwerderecht). Weiters beinhaltet es eine Erweiterung des internationalen Schutzes der Rechte der Frauen, sodass im Falle schwerwiegender oder systematischer Menschenrechtsverletzungen ein Untersuchungsverfahren vorgesehen ist. Im Falle der Inanspruchnahme dieses Petitionsverfahrens sollten die im Musterformular zum CEDAW-Fakultativprotokoll beschriebenen Richtlinien eingehalten werden.

Österreich und CEDAW

Österreich hat die Konvention im Jahr 1980 unterzeichnet und 1982 ratifiziert. Das Fakultativprotokoll wurde am 6. September 2000 ratifiziert. Österreich hat sich damit verpflichtet, alle vier Jahre schriftlich über die Fortschritte bei der Umsetzung der Konvention zu berichten.

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Ratifizierung wurde im Herbst 2007 eine Broschüre zur Frauenrechtskonvention CEDAW erstellt. Inhalt sind die Elemente und Ziele wie auch die Entstehungsgeschichte der Konvention, die Arbeit des CEDAW-Komitees, das Fakultativprotokoll und die konkreten Rechte von Frauen, die CEDAW beinhaltet.

Der 9. Staatenbericht Österreichs wurde im Frühjahr 2017 an das CEDAW-Komitee übermittelt und von diesem veröffentlicht. Er benennt die wichtigsten Maßnahmen, Projekte und Gesetze, die zum Abbau der Diskriminierung der Frauen im sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben in der Zeit von Mai 2011 bis Februar 2017 realisiert bzw. erlassen wurden. Die Staatenprüfung durch das CEDAW-Komitee ist für Juli 2019 avisiert.

Im Juni 2014 wurde Doktorin Lilian Hofmeister als erste Österreicherin in das VN-ExpertInnenkomitee für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau (CEDAW-Komitee) gewählt.

2015 wurde der erste deutschsprachige Kommentar zu CEDAW in Zusammenarbeit von Autorinnen aus Österreich und der Schweiz herausgegeben.

Links:

(31.3.2017)

Berichts-Dokumente Österreichs und weitere Dokumente zu CEDAW

Dokumente zum Thema CEDAW

CEDAW-Dokumente

Informationsbroschüren zu CEDAW